Volksentscheide auf Bundesebene Möglich machen!
FREIE WÄHLER Hamburg unterstützt „Mehr Demokratie e.V.“ die Zeit läuft – noch genau bis zum 30.6.2020 können Sie bei Abstimmung21 dabei sein: dem Pilotprojekt für die … Weiterlesen …
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Daniel Meincke
FREIE WÄHLER zur neuen nuklearen NATO-Strategie
Seit dem Treffen der Verteidigungsminister in Albanien wissen wir; die NATO stellt sich darauf ein, dass sie in einer Auseinandersetzung mit der russischen Regierung früher … Weiterlesen …
Deutscher Beitrag zum EU-Budget um 42% höher? Das geht zu weit!
Brüssel, 15.06.2020 Durch eine Anfrage an die Bundesregierung wurde heute der voraussichtliche Haushaltsbeitrag Deutschlands zur EU bekannt. Der jährliche Beitrag steigt demnach von 31 auf … Weiterlesen …
FREIE WÄHLER Hamburg trauert um Florian Echtler
Am heutigen Tage erfuhren wir, dass unser sehr geschätztes Mitglied und unser Freund Florian Echtler im Alter von 54 Jahren plötzlich und viel zu früh … Weiterlesen …
Die deutsche Bereitschaft, Steuern zu zahlen, darf nicht durch Transfers innerhalb der EU bestraft werden
Brüssel, 18.05.2020 In den Jahren 2013 und 2016 wurden jeweils die Ergebnisse der Haushaltsbefragung des Eurosystems zu Finanzen und Konsum veröffentlicht, in denen unter anderem … Weiterlesen …
Datenschutz auch unter Corona einhalten
Die geplante Corona-App zur einfachen Nachverfolgung von Infektionsketten sollte eigentlich mit einer dezentralen Datenspeicherung den hohen Datenschutzvorgaben in Deutschland genügen können. Nun setzt sich jedoch … Weiterlesen …
FREIE WÄHLER setzen sich aus Überzeugung für Gastwirte ein
Gestern äußerte Markus Söder, dass er eine Wiedereröffnung der Gastronomie ab Ende Mai für möglich hält. Wir FREIE WÄHLER halten sogar eine frühere Öffnung mit … Weiterlesen …
Keine finanzielle Unterstützung für Unternehmen in Steueroasen
Dänemark hat bereits durchgesetzt, dass Unternehmen keine finanzielle Unterstützung erhalten, wenn sie in Offshore-Steueroasen (z.B. Panama, Cayman Islands Bahamas etc.) registriert sind. Auch Polen denkt … Weiterlesen …
Ausgeklatscht: FREIE WÄHLER fordern Pflege-Prämie aus Bundesmitteln
Die FREIEN WÄHLER fordern die Absicherung der beschlossenen Corona-Prämie für Beschäftigten in der stationären Langzeitpflege und der ambulanten Pflege aus Bundesmitteln. Überlegungen eine beitragsfinanzierte Prämie … Weiterlesen …
FREIE WÄHLER Europaabgeordneter Engin Eroglu stimmt gegen Covid19-Resolution
Brüssel, den 16.04.2020 Das Europäische Parlament stimmt heute über eine Resolution ab, in der weitreichende Maßnahmen gegen die Folgen der Covid19-Pandemie gefordert werden. Engin Eroglu, … Weiterlesen …