FREIE WÄHLER Hamburg über geplantes Aus der ReiterstaffelKirchhoff: „Wer bei der sichtbaren Polizei spart, spart an der Sicherheit der Hamburger“ Die FREIE WÄHLER Hamburg kritisieren die geplante Abschaffung der Reiterstaffel der Polizei Hamburg scharf. Nach einem aktuellen Bericht des Hamburger Abendblatts sollen die Beamtinnen und Beamten bereits über das bevorstehende Aus der Einheit informiert worden … Weiterlesen
Strafverfolgung bei Missbrauch von Online-Bezahldiensten stärken (Leitantrag des Landesparteitags vom 16.08.2026) Die zunehmende Digitalisierung des Zahlungsverkehrs bietet Bürgerinnen und Bürgern erhebliche Vorteile. Online-Bezahldienste und digitale Zahlungsdienstleister wie PayPal sowie vergleichbare Anbieter ermöglichen schnelle und unkomplizierte Zahlungen über nationale Grenzen hinweg. Gleichzeitig werden diese Möglichkeiten zunehmend auch für Straftaten missbraucht.Betrug, Identitätsdiebstahl, Warenbetrug, Phishing, Geldwäsche, Erpressung und … Weiterlesen
Nach dem schweren Anschlag im Umfeld des Christopher Street Day in Berlin am Samstagabend zeigt sich Daniel Meincke, Landesvorsitzender der FREIEN WÄHLER Hamburg, tief erschüttert. Seine Gedanken gelten den Verstorbenen, den Verletzten, ihren Angehörigen und der gesamten queeren Community. „Ich bin fassungslos. Ich bin traurig und zugleich wütend darüber, dass Menschen, die friedlich für Freiheit, … Weiterlesen
Maßnahme mit begrenztem Nutzen und deutlichen Risiken Die Einführung des sogenannten Präsenzlichts an Polizeifahrzeugen sorgt bundesweit für Diskussionen. Während politische Entscheidungsträger die Maßnahme als Beitrag zu mehr Sicherheit und Sichtbarkeit darstellen, weisen Fachleute und Verkehrsexperten auf erhebliche Nebenwirkungen hin. Der Verkehrspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Hamburg – Thomas Lindner – äußert sich dazu kritisch: „Sichtbarkeit … Weiterlesen
FREIE WÄHLER Hamburg: Gewinneinbrüche im Hamburger Hafen sind ein Alarmsignal – Deutschlands Seehäfen müssen endlich gestärkt werden Hamburg, zu den gesenkten Umsatz- und Gewinnprognosen des Hamburger Hafenkonzerns erklärt der Landesvorsitzende der FREIEN WÄHLER Hamburg, Daniel Meincke: „Die aktuellen Gewinneinbrüche im Hamburger Hafen sind ein fatales Signal für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Der Hamburger Hafen ist nicht … Weiterlesen
Die FREIE WÄHLER Hamburg sprechen sich im Vorfeld des Olympia-Referendums am 31. Mai 2026 klar für eine Bewerbung Hamburgs um die Austragung Olympischer Spiele aus. Eine Olympiabewerbung bietet für unsere Stadt die Chance, den Sport nachhaltig zu stärken, Infrastruktur modern und verantwortungsvoll weiterzuentwickeln und Hamburg international als weltoffene Sportmetropole zu präsentieren, erklärt der Landesvorsitzende Daniel … Weiterlesen
Hamburg, 31.03.2026 Die gestrige Messerattacke an einer Hamburger Schule hat große Bestürzung ausgelöst. Der Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER Hamburg, Daniel Meincke, zeigte sich tief erschüttert über die Tat: „Ich bin zutiefst erschüttert über diese grausame Gewalttat an einem Ort, der für Sicherheit, Bildung und Vertrauen stehen sollte. Meine Gedanken sind bei dem verletzten Opfer und … Weiterlesen
Hamburg – Mit großem Unverständnis reagiert der Landesvorsitzende der Freien Wähler Hamburg, Daniel Meincke, auf die Entscheidung, die sogenannte SafeNow-Zone am Hamburger Hauptbahnhof abzuschalten. Über die App-basierte Lösung konnten sich Passantinnen und Passanten in Gefahrensituationen schnell und unbürokratisch Hilfe holen – eine Möglichkeit, die sich in den letzten Monaten nachweislich bewährt hat. In 20 Monaten … Weiterlesen
Im Sana Klinikum Lichtenberg prügeln drei Männer zum Jahreswechsel auf Krankenhauspersonal ein. Die immer häufigeren Übergriffe auf Ärzte und Pflegekräfte wie in Lichtenberg sind alarmierende Beispiele für die eskalierende Gewalt. Wir FREIE WÄHLER fordern endlich konsequente Maßnahmen zum Schutz unserer Einsatzkräfte. Dominik Tobaben betont: „Es muss den Tätern klar werden, dass es so nicht geht … Weiterlesen
Hartmut Wagner zu den Baumfällungen am Bahndamm in Bergedorf: Wir Anwohner der Fockenweide erleben live, was Rot/Grüne Politik bedeutet. Massive Veränderung an der Grünen Lunge zwischen der Häuser Fockenweide und Bahndamm. Alles was über Jahrzehnte gewachsen ist, fällt brutal der Kettensäge zum Opfer. Damit dieser Bewuchs Schutz für die Häuser entfalten kann, muss er eine … Weiterlesen