Bürgerschaftswahl 2025
Die Wirtschaft stagniert, der Hafen verkauft, Mieten sind unbezahlbar und der Jungfernstieg wurde zum Hotspot für Jugendkriminalität. FREIE WÄHLER bieten Lösungen für ein sicheres und Lebenswertes Hamburg!
Die Wirtschaft stagniert, der Hafen verkauft, Mieten sind unbezahlbar und der Jungfernstieg wurde zum Hotspot für Jugendkriminalität. FREIE WÄHLER bieten Lösungen für ein sicheres und Lebenswertes Hamburg!
Hamburg, aber sicher!
Hamburg ist eine der lebendigsten und dynamischsten Städte Deutschlands, ein Ort, an dem Vielfalt, Innovation und Lebensqualität Hand in Hand gehen. Doch um diese Qualitäten auch für kommende Generationen zu bewahren und auszubauen, stehen wir vor wichtigen Herausforderungen. SPD und Grüne führen in Hamburg fort, was sie bereits auf Bundesebene vermasseln. Sie fordern schärfere Gesetze und weitere Waffenverbotszonen. Was fehlt, ist die Investition in diejenigen, die Kriminalität verfolgen und bekämpfen. Auch der Antisemitismus und Islamismus wird immer präsenter, insbesondere nach den Terrorangriffen im Oktober 2023 auf Israel. Der immer höhere Bedarf an bezahlbarem Wohnraum, der stetige Verkehrszuwachs, die alternde Bevölkerung und der notwendige Umweltschutz verlangen nach klaren und direkten politischen Lösungen.
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Hamburg, aber sicher!
Hamburg ist eine der lebendigsten und dynamischsten Städte Deutschlands, ein Ort, an dem Vielfalt, Innovation und Lebensqualität Hand in Hand gehen. Doch um diese Qualitäten auch für kommende Generationen zu bewahren und auszubauen, stehen wir vor wichtigen Herausforderungen. SPD und Grüne führen in Hamburg fort, was sie bereits auf Bundesebene vermasseln. Sie fordern schärfere Gesetze und weitere Waffenverbotszonen. Was fehlt, ist die Investition in diejenigen, die Kriminalität verfolgen und bekämpfen. Auch der Antisemitismus und Islamismus wird immer präsenter, insbesondere nach den Terrorangriffen im Oktober 2023 auf Israel. Der immer höhere Bedarf an bezahlbarem Wohnraum, der stetige Verkehrszuwachs, die alternde Bevölkerung und der notwendige Umweltschutz verlangen nach klaren und direkten politischen Lösungen.
Wir, die FREIEN WÄHLER Hamburg, haben uns diesen Aufgaben verschrieben. Unser Ziel ist es, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, damit alle Hamburgerinnen und Hamburger ein sicheres, gerechtes und lebenswertes Umfeld vorfinden. Wir setzen uns für mehr bezahlbaren Wohnraum ein, fördern einen vorausschauenden und effizienten öffentlichen Nahverkehr, und legen besonderen Wert auf die Sicherheit in unserer Stadt. Unsere Maßnahmen sind darauf ausgerichtet, Baugenehmigungen zu beschleunigen, die Vereinfachung von Umbau- und Nutzungsgenehmigungen voranzutreiben und die Umwelt durch innovative und nachhaltige Maßnahmen zu schützen.
Die Zukunft beginnt heute – mit einer starken Gemeinschaft, einer umfassenden Gesundheits- und Pflegeversorgung und einer engagierten, demokratischen Bürgerbeteiligung. Hamburg soll Vorreiter sein in Sachen direkte Demokratie, bürgernaher, unbürokratischer, effizienter und digitaler Verwaltung und nachhaltiger Entwicklung, mit niedrigen Grund- und Grunderwerbsteuern. Mit unserem umfassenden Wahlprogramm bieten wir Lösungen und Perspektiven für alle Generationen und setzen ein starkes Zeichen für ein sicheres und lebenswertes Hamburg.
Hamburg, aber sicher! – Dieses Versprechen tragen wir in alle Bereiche unseres politischen Handelns und laden Sie ein, gemeinsam mit uns die Zukunft unserer einzigartigen Stadt zu gestalten.
Die Mieten in Hamburg sind in den letzten Jahren enorm gestiegen, gleichzeitig haben wir einen verstärkten Zuzug von Menschen ins Stadtgebiet erlebt, während der Wohnungsbau hinterherhinkte. Dies hat dazu geführt, dass Hamburger sich die Mieten nicht mehr leisten können, oder sie in ihren Wohnungen bleiben, obwohl sie gern umziehen würden, da sogar ein Umzug in eine kleinere Wohnung keine finanzielle Entlastung bedeuten würde.
Wir möchten ein Hamburg, in dem jeder in einer bezahlbaren und angemessenen Wohnung leben kann, ohne Angst vor Verdrängung zu haben. Unser Ziel ist es, das Mietpreisniveau zu senken und die Wohnsituation für alle Hamburger spürbar zu verbessern.
Unser Maßnahmen:
„Sowohl-als-auch, kein Entweder-oder“ ist unser Motto. In Hamburg sehen wir eine Verkehrspolitik, die alle Bürgerinnen und Bürger einbezieht und fördert, ohne sie durch restriktive Maßnahmen zu bevormunden. Wir streben eine echte Verkehrswende an, die auf Anreize statt Verbote setzt und dabei alle Verkehrsteilnehmer in den Fokus nimmt.
Wir möchten mit durchdachten, attraktiven Angeboten überzeugen und somit eine echte, nachhaltige Verkehrswende in Hamburg ermöglichen. Mit unserem integrativen Ansatz sorgen wir für eine gerechte, sichere und effiziente Mobilität, die allen zugutekommt.
Unser Plan für den Hamburger ÖPNV:
Für Rad- und Fußgängerverkehr:
Für den Automobilverkehr
Für uns ist die ältere Generation keine Belastung, sondern eine Bereicherung. Wir stehen zu einer Gesellschaft, die geprägt ist von Gemeinschaft und Respekt. Diesen Respekt haben insbesondere diejenigen, die unseren Wohlstand erarbeitet haben. Sie haben im Alter eine würdevolle Pflege verdient.
Die Hamburger Krankenhäuser wurden verkauft, obwohl 77% der Hamburger gegen einen Verkauf des Landesbetriebs Krankenhäuser (LBK) gestimmt haben. Die Gesundheit der Bürger wurde zur Handelsware, die Leidtragenden sind die Mitarbeiter und Patienten.
Wir fordern:
Unsere Demokratie lebt vom aktiven Engagement und der Mitbestimmung ihrer Bürgerinnen und Bürger. Wir streben danach, Hamburg zu einem Vorbild für direkte Demokratie zu machen. Wir haben in der Vergangenheit gesehen, dass die Weisungsbefugnisse des Senats häufig den Willen der Bürger und Bezirksentscheidungen untergraben haben.
(z. B. “Nein zu Oberbillwerder” im Bezirk Bergedorf, 2018/2019, Nord: Eden für jeden, 2013, Eimsbüttel: Erhalt der Kleingärten Mühlenkoppel, 2016, Altona: Bahrio 68, 2017, Wandsbek: Erhalt Freibad Rahlstedt-Wiesenredder, 2018).
Hamburg soll durch unsere Initiative eine Vorbildfunktion in Sachen Demokratie und Bürgerbeteiligung einnehmen. Durch die Stärkung lokaler Demokratie, den Ausbau direktdemokratischer Instrumente, innovative Beteiligungsverfahren, den Einsatz elektronischer Mittel und erhöhte Transparenz schaffen wir eine lebendige und moderne Demokratie. Lassen Sie uns gemeinsam Hamburg zu einer Stadt machen, in der die Bürgerinnen und Bürger wieder verstärkt das Sagen haben!
Unsere Maßnahmen:
Wir setzen uns für eine solide Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren, der Berufsfeuerwehr, der Rettungsdienste, der Polizei und vielen weiteren Hilfsorganisationen ein. Es darf nicht sein, dass die Freiwilligen Feuerwehren durch einen „Automatismus“ zu Berufseinsatzkräften werden und die Einsätze fahren, die im Zuständigkeitsbereich der beruflichen Feuerwehr liegen (z.B. RTW Einsätze).
Außerdem setzen wir einen zusätzlichen Schwerpunkt auf das Thema Vandalismus-Bekämpfung. Je länger die Folgen der Zerstörung und Verunreinigung sichtbar sind, desto unachtsamer wird mit dem öffentlichen Raum umgegangen. Was nutzen die schönen Grün- und Freizeitflächen, wenn der öffentliche Raum vermüllt?
Wir setzen uns ein für:
Eine solide Bildung ist das Fundament für die Teilhabe an der Gesellschaft, am Leben und am Arbeitsmarkt.
Das beginnt mit der Verfügbarkeit und Bezahlbarkeit von Kitaplätzen, setzt sich fort in der Grundschule und der weiterführenden Schule. Hierbei muss jeder, der unter der Obhut der Bildungseinrichtung steht, mit bestem Gewissen und angemessenen Mitteln gemäß seinen Möglichkeiten gefördert werden.
Dazu zählt auch, frühzeitig auf jedes Individuum einzugehen, Lernschwächen oder -stärken rechtzeitig zu erkennen und Maßnahmen zu ergreifen, die jedem die gleichen Chancen bieten.
Frühkindliche Bildung und Betreuung:
Schulbildung:
Hochschule und Berufsausbildung:
Unsere Vision für Hamburg ist eine Stadt, deren wirtschaftliche Stärke aus ihrer Nachhaltigkeit und Innovationskraft schöpft. Der Hafen bleibt das Rückgrat unserer Wirtschaft und wird durch die Integration von Kreislaufwirtschaft und nachhaltigen Technologien zukunftsfähig gemacht.
Im Haushalt setzen wir auf Weitsicht, Verantwortung und eine Politik, die nicht zulasten zukünftiger Generationen geht. So schaffen wir ein Hamburg, in dem wirtschaftliche Stärke und finanzielle Verantwortung Hand in Hand gehen. Außerdem wollen wir die EhrenamtsCard weiter ausbauen, um die tausenden ehrenamtlichen Kräfte zu entlasten.
Um „Hamburg, meine Perle“ sowohl für heutige als auch für künftige Generationen als lebenswerten Natur- und Wirtschaftsraum zu gestalten und zu erhalten, sind Umwelt- und Klimaschutz nicht nur leere Worthülsen, sondern ein von uns priorisiertes, gemeinsames Ziel. Obwohl dies mit Verboten und Reglementierungen erreicht werden könnte, glauben wir, dass positive Anreize weit effektiver sind. Daher setzen wir uns für folgende Maßnahmen ein:
Die Familie ist die Keimzelle unserer Gesellschaft. Der Staat hat die Aufgabe, Familien bei der Kindererziehung zu unterstützen und ein funktionierendes Bildungssystem bereitzustellen. Bereiche, die die Familie selbst regeln kann, sollten vom Staat nicht angetastet werden. Die Erziehung und Sorge für die heranwachsende Generation sind das natürliche Recht und die Pflicht der Eltern bzw. Sorgeberechtigten. Unsere Wertvorstellung zur Ehe, Lebensgemeinschaft und Familie wird von der großen Mehrheit der Bevölkerung gelebt. Auf Basis des Grundgesetzes und der einfachen Gesetze kann jeder Mensch in unserer freiheitlichen Gesellschaft seine sexuelle Orientierung nach seinen Überzeugungen leben. Wir FREIE WÄHLER Hamburg treten für ein Hamburg ein, in dem alle Menschen unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität frei leben können.
Migration ist eine große politische Herausforderung. Die Abwanderung qualifizierter Menschen aus Deutschland aufgrund hoher Steuern und Bürokratie hierzulande und besserer Bezahlung im Ausland muss durch bessere Rahmenbedingungen reduziert werden. Bei der Zuwanderung nach Deutschland gilt es, die Balance von Humanität und Integrationsfähigkeit zu wahren.
Unsere Ziele, dafür stehen wir: