FREIE WÄHLER Hamburg: „Dieser Anschlag zeigt auf grausame Weise, warum wir CSDs noch immer brauchen“.

Nach dem schweren Anschlag im Umfeld des Christopher Street Day in Berlin am Samstagabend zeigt sich Daniel Meincke, Landesvorsitzender der FREIEN WÄHLER Hamburg, tief erschüttert. Seine Gedanken gelten den Verstorbenen, den Verletzten, ihren Angehörigen und der gesamten queeren Community. „Ich bin fassungslos. Ich bin traurig und zugleich wütend darüber, dass Menschen, die friedlich für Freiheit, … Weiterlesen

Präsenzlicht an Polizeifahrzeugen

Maßnahme mit begrenztem Nutzen und deutlichen Risiken Die Einführung des sogenannten Präsenzlichts an Polizeifahrzeugen sorgt bundesweit für Diskussionen. Während politische Entscheidungsträger die Maßnahme als Beitrag zu mehr Sicherheit und Sichtbarkeit darstellen, weisen Fachleute und Verkehrsexperten auf erhebliche Nebenwirkungen hin. Der Verkehrspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Hamburg – Thomas Lindner – äußert sich dazu kritisch: „Sichtbarkeit … Weiterlesen

Hafenwirtschaft stärken

FREIE WÄHLER Hamburg: Gewinneinbrüche im Hamburger Hafen sind ein Alarmsignal – Deutschlands Seehäfen müssen endlich gestärkt werden Hamburg, zu den gesenkten Umsatz- und Gewinnprognosen des Hamburger Hafenkonzerns erklärt der Landesvorsitzende der FREIEN WÄHLER Hamburg, Daniel Meincke: „Die aktuellen Gewinneinbrüche im Hamburger Hafen sind ein fatales Signal für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Der Hamburger Hafen ist nicht … Weiterlesen

FREIE WÄHLER Hamburg unterstützen Olympia-Referendum am 31. Mai 2026 – Sport, Vereine und nachhaltige Stadtentwicklung gemeinsam stärken

Die FREIE WÄHLER Hamburg sprechen sich im Vorfeld des Olympia-Referendums am 31. Mai 2026 klar für eine Bewerbung Hamburgs um die Austragung Olympischer Spiele aus. Eine Olympiabewerbung bietet für unsere Stadt die Chance, den Sport nachhaltig zu stärken, Infrastruktur modern und verantwortungsvoll weiterzuentwickeln und Hamburg international als weltoffene Sportmetropole zu präsentieren, erklärt der Landesvorsitzende Daniel … Weiterlesen

FREIE WÄHLER Hamburg reagieren auf Messerattacke an Hamburger Schule

Hamburg, 31.03.2026 Die gestrige Messerattacke an einer Hamburger Schule hat große Bestürzung ausgelöst. Der Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER Hamburg, Daniel Meincke, zeigte sich tief erschüttert über die Tat: „Ich bin zutiefst erschüttert über diese grausame Gewalttat an einem Ort, der für Sicherheit, Bildung und Vertrauen stehen sollte. Meine Gedanken sind bei dem verletzten Opfer und … Weiterlesen

FREIE WÄHLER Hamburg kritisieren Abschaltung der SafeNow-Zone am Hamburger Hauptbahnhof – “Ein fatales Signal für die Sicherheit in unserer Stadt”

Hamburg – Mit großem Unverständnis reagiert der Landesvorsitzende der Freien Wähler Hamburg, Daniel Meincke, auf die Entscheidung, die sogenannte SafeNow-Zone am Hamburger Hauptbahnhof abzuschalten. Über die App-basierte Lösung konnten sich Passantinnen und Passanten in Gefahrensituationen schnell und unbürokratisch Hilfe holen – eine Möglichkeit, die sich in den letzten Monaten nachweislich bewährt hat. In 20 Monaten … Weiterlesen

Gewalt gegen Rettungskräfte und Krankenhauspersonal: Zeit für konsequentes Handeln

Im Sana Klinikum Lichtenberg prügeln drei Männer zum Jahreswechsel auf Krankenhauspersonal ein. Die immer häufigeren Übergriffe auf Ärzte und Pflegekräfte wie in Lichtenberg sind alarmierende Beispiele für die eskalierende Gewalt. Wir FREIE WÄHLER fordern endlich konsequente Maßnahmen zum Schutz unserer Einsatzkräfte. Dominik Tobaben betont: „Es muss den Tätern klar werden, dass es so nicht geht … Weiterlesen

Kommentar zum Quadrell

Spitzenkandidat zur Bürgerschaftswahl Dominik Tobaben bezieht Stellung zu Aussagen im Quadrell zwischen CDU, Grünen, AfD und SPD:Die AfD bleibt ihren extremistischen Strömungen treu. Der Versuch von Alice Weidel, kritische Fragen zu ihren rechtsextremen Verbindungen zu umgehen, ist untragbar. Jörg Meuthen sagte der Bild am Sonntag am 26. Juni 2023: „Mit meinem Abgang ist das gemäßigte … Weiterlesen

Sicherheit darf keine Illusion sein!

Der schreckliche Messerangriff in Aschaffenburg zeigt erneut: Messerverbotszonen allein reichen nicht aus! Wir brauchen eine konsequente Prävention und eine entschlossene Bekämpfung der wachsenden Gewaltkriminalität. Die Freien Wähler Hamburg setzen sich dafür ein, dass sich alle Bürger wieder sicher fühlen können – auch weit über die Grenzen unserer Stadt hinaus. Besonders alarmierend ist, dass zunehmend Kinder … Weiterlesen

FREIE WÄHLER gegen weitere Abgaben

In der aktuellen politischen Debatte von Robert Habeck, Kapitalerträge stärker zu belasten, erscheint uns FREIE WÄHLER, dass dieser Ansatz der Grünen das hart Ersparte der Bürgerinnen und Bürger weiter gefährden könnte. Die „Grünen“ wollen denen, die sich von ihrem Lohn/Gehalt ein Polster angeschafft haben, neben der Kapitalertragssteuer, auch noch die Sanierung der maroden Sozialkassen aufdrücken. … Weiterlesen

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