Allgemein

FREIE WÄHLER Hamburg verurteilen massive Ausschreitungen nach Gen-Z-Demonstration. Landesvorsitzender Daniel Meincke fordert strafrechtliche und politische Konsequenzen. Gewaltpädagogin Yvonne Petrich mahnt zu Respekt, Verantwortung und klaren Grenzen. Die FREIEN WÄHLER Hamburg verurteilen die gewalttätigen Ausschreitungen im Zusammenhang mit der gestrigen „Gen Z regelt“-Demonstration in der Hamburger Innenstadt auf das Schärfste.Was als überwiegend friedlicher Protest junger Menschen … Weiterlesen

Die FREIEN WÄHLER Hamburg sprechen sich entschieden gegen die Pläne einer Seilbahn in Bergedorf aus. Aus Sicht des Landesverbandes braucht der Bezirk keine weiteren kostspieligen Prestigeprojekte, sondern eine zuverlässige, bezahlbare und bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur, die den tatsächlichen Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger entspricht. Daniel Meincke, Landesvorsitzender der FREIEN WÄHLER Hamburg, erklärt hierzu: „Ich frage mich ernsthaft, … Weiterlesen

FREIE WÄHLER Hamburg kritisieren Vorgehen gegen Redakteurin der ZEIT – „Pressefreiheit ist kein Verhandlungsgegenstand!“ Die FREIEN WÄHLER Hamburg kritisieren das Vorgehen der Hamburger Justiz gegenüber der ZEIT-Redaktion im Zusammenhang mit dem sogenannten Block-Prozess.Die angedrohte Durchsuchung der Redaktionsräume und das Erzwingen der Herausgabe journalistischer Tonaufzeichnungen werfen erhebliche Fragen hinsichtlich der Pressefreiheit auf. Daniel Meincke, Landesvorsitzender der … Weiterlesen

FREIE WÄHLER Hamburg gründen neuen Arbeitskreis Frauen Mary-Ann Hille zur Vorsitzenden gewählt – Frauenpolitische Arbeit im Landesverband erhält eigene Struktur Hamburg, 08. Oktober 2026 – Die FREIEN WÄHLER Hamburg setzen den Ausbau ihrer innerparteilichen Strukturen fort. Am Donnerstagabend haben weibliche Mitglieder des Landesverbandes den neuen Arbeitskreis FREIE WÄHLER Frauen Hamburg gegründet. Damit soll die frauenpolitische … Weiterlesen

FREIE WÄHLER Hamburg fordern verlässliche Alternativen vor Veränderungen an den Kundenzentren Hamburg – Die Hamburger Finanzbehörde prüft Veränderungen an den Standorten des Hamburg Service in Blankenese, Niendorf und Süderelbe. Als möglicher Ersatz sind mobile Teams im Gespräch. Wie häufig diese eingesetzt werden, welche Leistungen sie anbieten und wie eine verlässliche Erreichbarkeit gewährleistet werden soll, ist … Weiterlesen

FREIE WÄHLER Hamburg über geplantes Aus der ReiterstaffelKirchhoff:  „Wer bei der sichtbaren Polizei spart, spart an der Sicherheit der Hamburger“ Die FREIE WÄHLER Hamburg kritisieren die geplante Abschaffung der Reiterstaffel der Polizei Hamburg scharf. Nach einem aktuellen Bericht des Hamburger Abendblatts sollen die Beamtinnen und Beamten bereits über das bevorstehende Aus der Einheit informiert worden … Weiterlesen

Strafverfolgung bei Missbrauch von Online-Bezahldiensten stärken (Leitantrag des Landesparteitags vom 16.08.2026) Die zunehmende Digitalisierung des Zahlungsverkehrs bietet Bürgerinnen und Bürgern erhebliche Vorteile. Online-Bezahldienste und digitale Zahlungsdienstleister wie PayPal sowie vergleichbare Anbieter ermöglichen schnelle und unkomplizierte Zahlungen über nationale Grenzen hinweg. Gleichzeitig werden diese Möglichkeiten zunehmend auch für Straftaten missbraucht.Betrug, Identitätsdiebstahl, Warenbetrug, Phishing, Geldwäsche, Erpressung und … Weiterlesen

Nach dem schweren Anschlag im Umfeld des Christopher Street Day in Berlin am Samstagabend zeigt sich Daniel Meincke, Landesvorsitzender der FREIEN WÄHLER Hamburg, tief erschüttert. Seine Gedanken gelten den Verstorbenen, den Verletzten, ihren Angehörigen und der gesamten queeren Community. „Ich bin fassungslos. Ich bin traurig und zugleich wütend darüber, dass Menschen, die friedlich für Freiheit, … Weiterlesen

Maßnahme mit begrenztem Nutzen und deutlichen Risiken Die Einführung des sogenannten Präsenzlichts an Polizeifahrzeugen sorgt bundesweit für Diskussionen. Während politische Entscheidungsträger die Maßnahme als Beitrag zu mehr Sicherheit und Sichtbarkeit darstellen, weisen Fachleute und Verkehrsexperten auf erhebliche Nebenwirkungen hin. Der Verkehrspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Hamburg – Thomas Lindner – äußert sich dazu kritisch: „Sichtbarkeit … Weiterlesen

FREIE WÄHLER Hamburg: Gewinneinbrüche im Hamburger Hafen sind ein Alarmsignal – Deutschlands Seehäfen müssen endlich gestärkt werden Hamburg, zu den gesenkten Umsatz- und Gewinnprognosen des Hamburger Hafenkonzerns erklärt der Landesvorsitzende der FREIEN WÄHLER Hamburg, Daniel Meincke: „Die aktuellen Gewinneinbrüche im Hamburger Hafen sind ein fatales Signal für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Der Hamburger Hafen ist nicht … Weiterlesen