FREIE WÄHLER Hamburg

FREIE WÄHLER Hamburg kritisieren Abschaltung der SafeNow-Zone am Hamburger Hauptbahnhof – “Ein fatales Signal für die Sicherheit in unserer Stadt”

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Hamburg – Mit großem Unverständnis reagiert der Landesvorsitzende der Freien Wähler Hamburg, Daniel Meincke, auf die Entscheidung, die sogenannte SafeNow-Zone am Hamburger Hauptbahnhof abzuschalten. Über die App-basierte Lösung konnten sich Passantinnen und Passanten in Gefahrensituationen schnell und unbürokratisch Hilfe holen – eine Möglichkeit, die sich in den letzten Monaten nachweislich bewährt hat. In 20 Monaten … Weiterlesen

Gewalt gegen Rettungskräfte und Krankenhauspersonal: Zeit für konsequentes Handeln

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Im Sana Klinikum Lichtenberg prügeln drei Männer zum Jahreswechsel auf Krankenhauspersonal ein. Die immer häufigeren Übergriffe auf Ärzte und Pflegekräfte wie in Lichtenberg sind alarmierende Beispiele für die eskalierende Gewalt. Wir FREIE WÄHLER fordern endlich konsequente Maßnahmen zum Schutz unserer Einsatzkräfte. Dominik Tobaben betont: „Es muss den Tätern klar werden, dass es so nicht geht … Weiterlesen

Baumfällungen am Bahndamm in Bergedorf

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Hartmut Wagner zu den Baumfällungen am Bahndamm in Bergedorf: Wir Anwohner der Fockenweide erleben live, was Rot/Grüne Politik bedeutet. Massive Veränderung an der Grünen Lunge zwischen der Häuser Fockenweide und Bahndamm. Alles was über Jahrzehnte gewachsen ist, fällt brutal der Kettensäge zum Opfer. Damit dieser Bewuchs Schutz für die Häuser entfalten kann, muss er eine … Weiterlesen

Extremismus in Bergedorf

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Nach den Hinweisen auf eine islamistische Vortragsveranstaltung, die in der Turnhalle am Ladenbeker Furtweg in Bergedorf als Sportveranstaltung getarnt stattfinden sollte, betonen wir als FREIE WÄHLER die Dringlichkeit, den islamistischen Extremismus in unserem Land intensiver zu beobachten und proaktiv zu bekämpfen. Insbesondere nach den Forderungen nach einem Kalifat im vergangenen Jahr und der breiten Unterstützung … Weiterlesen

FREIE WÄHLER Hamburg präsentieren ihren Spitzenkandidaten

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Hamburg, den 27.11.2024 – Die FREIEN WÄHLER Hamburg präsentieren ihren Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl 2025: Dominik Tobaben. Dominik Tobaben, 30 Jahre alt, ist von Beruf Informatiker und lebt im Bezirk Hamburg Nord.Als gebürtiger Hamburger hat er bereits in diversen Stadteilen gelebt und kennt die kommunalen Herausforderungen und Bedürfnisse der Stadt. Er engagiert sich seit Jahren … Weiterlesen

Endlich wird EU-Recht ordnungsgemäß umgesetzt – Ein Sieg für die Verbraucher!

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FREIE WÄHLER Hamburg begrüßen das richtungsweisende Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) im Zusammenhang mit den Schadensersatzansprüchen nach dem umfangreichen Datenleck bei Facebook. Diese Entscheidung ist ein bedeutender Schritt in die richtige Richtung und steht im Einklang mit den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Klarheit, die nun hinsichtlich des Kontrollverlustes über persönliche Daten geschaffen wurde, ist längst … Weiterlesen

FREIE WÄHLER Hamburg kritisieren MSC-Deal

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Die FREIEN WÄHLER Hamburg kritisieren die Entscheidung der Hamburgischen Bürgerschaft, dem Einstieg der Mediterranean Shipping Company (MSC) bei der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) zuzustimmen. Der Hafen ist die wirtschaftliche Keimzelle der Hansestadt. Seit Jahrhunderten hat die Hamburger Wirtschaft im Rahmen multilateraler Bündnisse (Hanse) den Fortbestand der Stadt und den Wohlstand der Bürger sichergestellt. … Weiterlesen

Nachhilfe für Kabinett Scholz: Waffen auf Festen bereits verboten

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FREIE WÄHLER Hamburg zur aktuellen politischen Lage und den Aussagen von Bundeskanzler Olaf Scholz: Nach den tragischen Ereignissen in Solingen und den anschließenden Debatten über strengere Waffengesetze äußern die FREIEN WÄHLER Hamburg ihr Unverständnis. Die Vorfälle in Solingen, Frankfurt, Stuttgart, Mannheim, Brokstedt und anderen Städten zeigen deutlich, dass die bestehenden Vorgehensweisen nicht effektiv genug sind. … Weiterlesen

Anwohnerparken reformieren

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In Anbetracht der aktuellen Situation und der zunehmenden Herausforderungen des Anwohnerparkens erklärt FREIE WÄHLER Hamburg ihre Forderung nach einer umfassenden Reform des Anwohnerparkens in Hamburg. Angesichts der Berichte über die Parkplatznot für Polizei- und Feuerwehrbeamte sowie für das medizinische Personal u.a. am UKE, sehen FREIE WÄHLER Hamburg dringenden Handlungsbedarf, um die Bedingungen zu verbessern und … Weiterlesen

FREIE WÄHLER Hamburg zu den EM 2024 Grenzkontrollen

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Die aktuelle Europameisterschaft 2024 in Deutschland hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig und effektiv verstärkte Grenzkontrollen in der Sicherung unserer Grenzen und dem Schutz vor unerlaubten Einreisen sein können. Der erste Bericht der Bundespolizei belegt eindrucksvoll, dass innerhalb einer Woche 173 offene Haftbefehle vollstreckt und 19 Fahndungstreffer aus dem Bereich der politisch motivierten Kriminalität festgestellt … Weiterlesen

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