Autorenname: FREIE WÄHLER Hamburg

Endlich wird EU-Recht ordnungsgemäß umgesetzt – Ein Sieg für die Verbraucher!

FREIE WÄHLER Hamburg / Von

FREIE WÄHLER Hamburg begrüßen das richtungsweisende Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) im Zusammenhang mit den Schadensersatzansprüchen nach dem umfangreichen Datenleck bei Facebook. Diese Entscheidung ist ein bedeutender Schritt in die richtige Richtung und steht im Einklang mit den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Klarheit, die nun hinsichtlich des Kontrollverlustes über persönliche Daten geschaffen wurde, ist längst …

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FREIE WÄHLER Hamburg kritisieren MSC-Deal

FREIE WÄHLER Hamburg / Von

Die FREIEN WÄHLER Hamburg kritisieren die Entscheidung der Hamburgischen Bürgerschaft, dem Einstieg der Mediterranean Shipping Company (MSC) bei der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) zuzustimmen. Der Hafen ist die wirtschaftliche Keimzelle der Hansestadt. Seit Jahrhunderten hat die Hamburger Wirtschaft im Rahmen multilateraler Bündnisse (Hanse) den Fortbestand der Stadt und den Wohlstand der Bürger sichergestellt. …

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Nachhilfe für Kabinett Scholz: Waffen auf Festen bereits verboten

Allgemein, FREIE WÄHLER Hamburg / Von

FREIE WÄHLER Hamburg zur aktuellen politischen Lage und den Aussagen von Bundeskanzler Olaf Scholz: Nach den tragischen Ereignissen in Solingen und den anschließenden Debatten über strengere Waffengesetze äußern die FREIEN WÄHLER Hamburg ihr Unverständnis. Die Vorfälle in Solingen, Frankfurt, Stuttgart, Mannheim, Brokstedt und anderen Städten zeigen deutlich, dass die bestehenden Vorgehensweisen nicht effektiv genug sind. …

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Anwohnerparken reformieren

FREIE WÄHLER Hamburg / Von

In Anbetracht der aktuellen Situation und der zunehmenden Herausforderungen des Anwohnerparkens erklärt FREIE WÄHLER Hamburg ihre Forderung nach einer umfassenden Reform des Anwohnerparkens in Hamburg. Angesichts der Berichte über die Parkplatznot für Polizei- und Feuerwehrbeamte sowie für das medizinische Personal u.a. am UKE, sehen FREIE WÄHLER Hamburg dringenden Handlungsbedarf, um die Bedingungen zu verbessern und …

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FREIE WÄHLER Hamburg zu den EM 2024 Grenzkontrollen

FREIE WÄHLER Hamburg / Von

Die aktuelle Europameisterschaft 2024 in Deutschland hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig und effektiv verstärkte Grenzkontrollen in der Sicherung unserer Grenzen und dem Schutz vor unerlaubten Einreisen sein können. Der erste Bericht der Bundespolizei belegt eindrucksvoll, dass innerhalb einer Woche 173 offene Haftbefehle vollstreckt und 19 Fahndungstreffer aus dem Bereich der politisch motivierten Kriminalität festgestellt …

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FREIE WÄHLER Wahlwerbespot zur Europawahl 2024

FW Europapolitik / Von

Europa der Werte Wir FREIE WÄHLER sind eine Kraft der politischen Mitte, die aus der Lebenswirklichkeit unserer Bürger erwachsen ist. Sie sind es, die uns mit ihrem Engagement prägen, und es sind ihre freiheitlich-demokratischen Werte, die wir vertreten. Als FREIE WÄHLER handeln wir pragmatisch und ideologiefrei. Jegliche Extreme, sei es auf der politischen, sozialen, kulturellen …

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Engin Eroglu Opfer chinesischer Spionage – Bundesregierung wusste seit 2022 Bescheid

FW Europapolitik / Von

Seit über drei Jahren spioniert die Volksrepublik China den FREIE WÄHLER Europaabgeordneten Engin Eroglu aus. Obwohl das FBI bereits 2022 die Bundesregierung über den Hacker-Angriff informierte, wurde dies durch die Ampel-Regierung nur zur Kenntnis genommen, ohne die betroffene Abgeordneten zu informieren. Im Rahmen der umfangreichen Spionagetätigkeiten wurden insgesamt 120 Abgeordnete des Europaparlamentes aus allen 27 …

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Wahlkampfauftakt in Bergedorf: Hubert Aiwanger zu Gast Hamburg

Bezirksvereinigung Bergedorf / Von

Zu unserem Wahlkampfauftakt für die bevorstehende Bezirkswahl war es uns eine Freude, den Wirtschaftsminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten Bayerns, Hubert Aiwanger, als Gast begrüßen zu dürfen. Die Veranstaltung fand am 13.04.2024 im Rahmen eines politischen Infostand mit dem Motto „Auf ein Schnack mit Hubert“ statt und markiert den Beginn der intensiven und engagierten Phase des Wahlkampfs …

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Auf ein Schnack mit Hubert

Bezirksvereinigung Bergedorf / Von

Daniel Meincke, Spitzenkandidat zur Bezirkswahl in Bergedorf und Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER Hamburg und Hubert Aiwanger, stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister sowie Bundesvorsitzender der FREIE WÄHLER laden Sie ein zu einem Info-Stand in der Bergedorfer Innenstadt. Wie bringen wir Hamburg-Bergedorf weiter nach vorne? Was können wir aus der Wasserstoffstrategie in Bayern für Hamburg lernen?Kommen Sie vorbei, …

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3 Fakten zum Bundesparteitag

FW Bundesvereinigung / Von

👉 Wir bekräftigen unsere Position als Partei der Mitte und wenden uns gegen Extremismus jeder Art!Mit 92 Prozent wurde dem Antrag auf ein Kooperationsverbot mit der „Alternative für Deutschland“ zugestimmt. Auch der Antrag aus Birkenfeld, welcher eine Zusammenarbeit mit extremen politischen Kräften im linken und rechten Spektrum als nicht mit den Zielen und der Politik …

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FREIE WÄHLER fordern Abschaffung des Bürgergelds für eine nachhaltige Sozialpolitik

FW Bundesvereinigung / Von

Schon der Begriff Bürgergeld ist ein falscher Ansatz mit einer falschen Denkweise, so der stellvertretende Bundesvorsitzende der FREIE WÄHLER Engin Eroglu, MdEP: „Wir FREIE WÄHLER fordern eine grundlegende Überprüfung und Abschaffung des sogenannten „Bürgergelds“, das im Januar 2023 als Teil der Neugestaltung des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) gemäß dem Sozialgesetzbuch II von 2005 eingeführt wurde. …

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Europawahl 2024: Unser Spitzenteam für Europa!

FW Europapolitik / Von

Sie haben die Wahl! Am 09. Juni haben Sie die Wahl, wer die Zukunft der Europäischen Union in den nächsten fünf Jahren gestalten soll.Die unterschiedlichen Krisen der vergangenen Jahre haben Europa verändert. Eurokrise, Flüchtlingskrise, Klimakrise, Corona-Pandemie – die Menschen haben den Eindruck, in einer Dauerkrise zu stecken,viele Bürger haben Zukunftsangst.Für uns FREIE WÄHLER liegt die …

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FREIE WÄHLER: Die CSU sollte sich zuerst an die eigene Nase fassen

FW Bundesvereinigung / Von

Engin Eroglu, FREIE WÄHLER Europaabgeordneter: Sowohl der CSU-Vorsitzende Markus Söder als auch sein Stellvertreter und EVP-Vorsitzender Manfred Weber, haben sich in der Süddeutschen Zeitung, als auch in der bayrischen Lokalpresse zur kommenden Europawahl geäußert. Die CSU sei die einzig wahre Interessenvertretung der Bayern in Brüssel, während die FREIE WÄHLER in der falschen Fraktion dafür seien. …

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