Autorenname: FREIE WÄHLER Hamburg

Nach AstraZeneca Stopp: Heimische Lizenzproduktion von Impfstoffen ausbauen

FW Bundesvereinigung / Von

Der fatale Impfstopp mit AstraZeneca zeigt erneut, dass wir die Impfstoffproduktion generell in der EU und in Deutschland erhöhen müssen. Da der Aufbau neuer Produktionsstätten 5 bis 10 Jahre dauert, müssen die bestehenden Werke umgerüstet werden. Dazu ist die geplante Unabhängigkeit von Corona-Importen ab nächstem Jahr ein wichtiger Schritt. Allerdings werden bei weitem noch nicht …

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Daniel Meincke beglückwünscht den Einzug der FREIE WÄHLER in den Landtag von Rheinland-Pfalz

Allgemein / Von

Geschafft! FREIE WÄHLER ziehen in Rheinland-Pfalz in den Landtag ein und sind damit bereits in drei Bundesländern vertreten. Die FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz haben es gezeigt, dass die FREIE WÄHLER in der politischen Landschaft angekommen sind. Mit 5,4% und sechs Abgeordneten ziehen die Kollegen in den Landtag ein. Als Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER Hamburg, freue ich …

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Fördermitgliedschaft FREIE WÄHLER Hamburg

Allgemein, FREIE WÄHLER Hamburg / Von

Sie möchten die politische Arbeit der FREIE WÄHLER Hamburg unterstützen? Werden Sie Fördermitglied! Der Fördermitgliedsbeitrag (mind. 10€) wird monatlich, vierteljährlich oder jährlich von Ihnen überwiesen oder – wenn Sie wünschen – von uns per Lastschrift eingezogen. Mit ihrer Spende unterstützen Sie FREIE WÄHLER Hamburg bei der politischen Arbeit. Drucken Sie das Formular aus und senden …

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Dominik Tobaben: "Digitalisierung nicht nur sagen, sondern machen!"

Die „Katze“ im Sack – FREIE WÄHLER fordern das Infektionsschutzgesetz zur Kontaktverfolgung klarer zu regeln

FREIE WÄHLER Hamburg / Von

Hamburg. Der Corona-Ausbruch in der Szenebar „Katze“ offenbart die Probleme, welche das Infektionschchutzgesetz von der Bundesregierung hervorbringt. Die Gastronomie wird beim Datenschutz und der ihr aufgelegten Gesetze von der Stadt allein gelassen.Freie Wähler Hamburg fordert daher die Bürgerschauft auf, den Datenschutz der Kontaktlisten in den Vordergund zu stellen, klare Vorgaben zu erlassen und die Gastronomie …

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FREIE WÄHLER Hamburg ist dabei: Solidarität mit Belarus zeigen!

FREIE WÄHLER Hamburg / Von

FREIE WÄHLER Hamburg unterstützt Solidarität mit Belarus zeigen! [facebook.com] Der in Belarus amtierende Machthaber Alexander Lukaschenko hat wieder einmal die Wahlen manipuliert und angeblich satte 80% der Stimmen bekommen. Demonstrationen werden gewaltsam unterdrückt, tausende Demonstranten werden festgenommen und misshandelt Video: Freigelassene in Belarus zeigen Misshandlungen [ntv.de]. Die Menschen in Belarus verdienen unsere Solidarität und deswegen …

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Engin Eroglu veröffentlicht seine Leitlinien für die Arbeit im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) im Europäischen Parlament

FW Europapolitik / Von

Grundsätze Effektive und kohärente Außen- und Sicherheitspolitik Wir FREIE WÄHLER setzen uns für die Übernahme von mehr Verantwortung in der Außen- und Sicherheitspolitik durch Europa und Deutschland ein. Auf Basis der Gewährleistung von Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten, wollen wir als verlässlicher Partner und verantwortungsvoller Vermittler eine wertgebundene Außenpolitik durchsetzen. Diplomatie und nachhaltige Konfliktlösung haben …

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Engin Eroglu veröffentlicht seine Leitlinien für die Arbeit im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) im Europäischen Parlament

FW Europapolitik / Von

Grundsätze Subsidiarität und Eigenverantwortung Wir FREIE WÄHLER wollen, dass Europa nur dann zuständig ist, wenn eine Aufgabe nicht besser auf einer darunterliegenden Ebene wie dem Bund, den Ländern oder den Kommunen erfüllt werden kann. Im europäischen Gesetzgebungsprozess wirken wir darauf hin, dass dieser Grundsatz konsequent verfolgt wird und alle EU-Gesetze in ihrer Begründung deutlich darlegen, …

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Volksentscheide auf Bundesebene Möglich machen!

Allgemein / Von

FREIE WÄHLER Hamburg unterstützt „Mehr Demokratie e.V.“ die Zeit läuft – noch genau bis zum 30.6.2020 können Sie bei Abstimmung21 dabei sein:  dem Pilotprojekt für die erste bundesweite Volksabstimmung! 25.000 Menschen haben sich bereits für die Probeabstimmung angemeldet. Sie können jetzt dabei sein! Bis Ende Juni sollen 100.000 Menschen erreicht werden. Damit wir das schaffen, brauchen wir …

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FREIE WÄHLER zur neuen nuklearen NATO-Strategie

FW Bundesvereinigung / Von

Seit dem Treffen der Verteidigungsminister in Albanien wissen wir; die NATO stellt sich darauf ein, dass sie in einer Auseinandersetzung mit der russischen Regierung früher als bisher mit nuklearer Vergeltung drohen muss. Die Rolle von Nuklearwaffen in einer möglichen Konfrontation wird dadurch nochmals verstärkt und die Abschreckungsmöglichkeiten des Bündnisses intensiviert. Unilaterale Vorgehen gegen internationales Recht …

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Deutscher Beitrag zum EU-Budget um 42% höher? Das geht zu weit!

FW Europapolitik / Von

Brüssel, 15.06.2020 Durch eine Anfrage an die Bundesregierung wurde heute der voraussichtliche Haushaltsbeitrag Deutschlands zur EU bekannt. Der jährliche Beitrag steigt demnach von 31 auf 44 Milliarden Euro. Dies entspricht einer Erhöhung um 13 Milliarden Euro oder 42 Prozent. „Der Haushalt wird für sieben Jahre festgelegt. Über sieben Jahre hinweg wäre ein Inflationsausgleich in Höhe von 15 …

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Die deutsche Bereitschaft, Steuern zu zahlen, darf nicht durch Transfers innerhalb der EU bestraft werden

Allgemein, FW Europapolitik / Von

Brüssel, 18.05.2020 In den Jahren 2013 und 2016 wurden jeweils die Ergebnisse der Haushaltsbefragung des Eurosystems zu Finanzen und Konsum veröffentlicht, in denen unter anderem die Vermögensverhältnisse von Bürgerinnen und Bürgern aller Länder des Euroraums verglichen werden. Diese hatten großes Interesse hervorgerufen – zeigten sie doch, dass Transfers in der EU oft „von reich zu …

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Datenschutz auch unter Corona einhalten

Allgemein, FW Bundesvereinigung / Von

Die geplante Corona-App zur einfachen Nachverfolgung von Infektionsketten sollte eigentlich mit einer dezentralen Datenspeicherung den hohen Datenschutzvorgaben in Deutschland genügen können. Nun setzt sich jedoch Gesundheitsminister Spahn für einen Anbieter mit zentraler Speicherung aller Trackingdaten ein. Genau dagegen haben 300 IT-Sicherheitsexperten in einem offenen Brief ausgesprochen, da diese Art der Speicherung Missbrauch Tür und Tor …

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FREIE WÄHLER setzen sich aus Überzeugung für Gastwirte ein

FW Bundesvereinigung / Von

Gestern äußerte Markus Söder, dass er eine Wiedereröffnung der Gastronomie ab Ende Mai für möglich hält. Wir FREIE WÄHLER halten sogar eine frühere Öffnung mit den richtigen Konzepten zum Schutz vor Ansteckungen für umsetzbar. Hubert Aiwanger, FREIE WÄHLER Bundesvorsitzender: „Gastgewerbe und Tourismus sind Branchen, die nicht einfach nur Gegenstände produzieren, sondern sie befriedigen soziale Grundbedürfnisse …

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